Wie die uploaded AG, Betreiber von uploaded.to in einer Pressemitteilung bekannt gab, wurde in einem Verfahren wegen Wettbewerbsstreitigkeiten gegen die Rapidshare AG, Betreiber von Rapidshare ein Sieg errungen. Weiterlesen »

Die US-Bundesrichterin Nancy Gertner entschied am Freitag, das der im August 2009 wegen Urheberrechtsverletzung verhängte Schadenersatz gegen den Physik-Doktoranten Joel Tenenbaum dermaßen überhöht ist, das es gegen die Verfassung verstößt. Weiterlesen »

Das Federal Bureau of Investigation (besser bekannt als das FBI) beschlagnahmte im Rahmen einer Hausdurchsuchung Festplatten des brasilianischen Bankiers Daniel Dantas. Weiterlesen »

Wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einer Prozesskostenhilfeklage (Aktenzeichen: L 6 AS 297/10 B) entschieden hat, ist ein Computer in einem Hartz4-Haushalt nicht notwendig. Bestätigt wurde dadurch ein Urteil des Sozialgerichts Detmold. Weiterlesen »

Vor dem Landgericht in Frankfurt am Main ist am Mittwoch eine Entscheidung gefallen, was die Haftung von Twitter-Links in Deutschland angeht. Weiterlesen »

Der durch seine Tanja-Briefe und viele Abmahnung bekannte Rechtsanwalt Günter Werner Freiherr von Gravenreuth hat in der vergangen Nacht sich mit einer Schusswaffe das Leben genommen. Weiterlesen »

In einem aktuellen Urteil vom 26.11.2008 hat das OLG Stuttgart entschieden, das ein Suchmaschinenbetreiber für persönliche Treffer, die Personen verletzen, nicht haftbar gemacht werden kann, weder als Täter noch als Störer, mit folgender Begründung Weiterlesen »

Am 22. Januar diesen Jahres hat der Bundesgerichtshof über eine immer wieder auftretende Problematik zwischen Werbenden und Google AdWords entschieden. Hauptsächlich ging es darum, ob eine Kennzeichenverletzung vorliegt, wenn der Werbende fremde Kennzeichen einbinden (z.B eine Marke, eine Unternehmensbezeichung, o.Ä). Weiterlesen »

Wieder einmal ein Erfolg gegen eine absurde Ausweitung der Rundfunkgebührenpflicht. Gegenüber einer Anwaltskanzlei, die gegen die Gebührenerhebung geklagt hatte, hat die GEZ nun das Nachsehen. Laut Verwaltungsgericht Münster, welches einen Studenten von der völlig unsinnigen PC-Gebühr befreit hat, liegt nun schon bereits die zweite Entscheidung gegen die PC-Gebühr vor. Weiterlesen »

Der Hoster OVH geht über die Wünsche der Copyright-Inhaber noch hinaus, bei der ersten vermuteten Urheberrechtsverletzung wird der Server bis zum Ende der Vertragslaufzeit gesperrt. Weiterlesen »